Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop  rushracing.de

§ 1 Allgemeines und Geschäftsbeziehungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Onlineshops „rushracing.de“ des Herrn Armin Kratz, Rush Racing, Dr.-Eckener-Straße. 4, 69214 Eppelheim  (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt).
Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Kunden.
Nach der Absendung der Bestellung durch den Käufer erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt, jedoch noch keine Annahme des Angebotes im Rechtssinne darstellt. Die Annahme des Angebotes und damit auch Zustandekommen des Vertrages erfolgt durch die Übersendung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (E-Mail, Fax oder Brief).

§ 3 Preise, Umsatzsteuer, Zahlung

Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten je nach Lieferart (siehe § 4) zzgl. etwaig anfallender Versandkosten sowie Verpackungskosten.
Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmethoden an: Banküberweisung (Vorkasse), Selbstabholer oder PayPal. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware beiliegt oder per Brief zugeht.

 

  • §4 Lieferungen, Versandkosten sowie Gefahrenübergang Die Produktion erfolgt unverzüglich nach Geldeingang bzw. Nachricht durch Paypal. Die Versendung der Bestellung beginnt anschließend direkt nach fertigung des Produktes. Produktionsdauer 2-6 Wochen.
    Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Den Liefertermin entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung.
    Auf der letzten Bestellseite vor Abgabe Ihres Angebotes („Kaufen“) erhalten Sie nochmals eine Gesamtübersicht über die wesentlichen Merkmale der Ware, den Gesamtpreis der Ware, sowie aller damit verbundenen Bestandteile wie Versand- und Verpackungskosten.
    Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

§ 6 Mängelhaftungsrecht/Haftung

Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nicht hier unter V. davon abgewichen wird.
Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Ablieferung der Sache begrenzt. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, unberührt. Darüber hinaus bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Für Unternehmer gilt hinsichtlich der Gewährleistung und der Haftung folgendes:
a) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Unternehmern sowohl bei neu hergestellten Sachen als auch bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Im Übrigen gelten auch hier die gesetzlichen Vorschriften.
b) Der Käufer hat die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen.

§ 7 Weitere Informationspflichten für Verträge im Fernabsatz sowie für den
elektronischen Geschäftsverkehr

1. Technische Schritte zum Vertragsschluss/Bestellvorgang
Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den „In den Warenkorb“ Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt. Sie können diese Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, indem Sie die Anzahl der Produkte ändern, in dem Sie durch Betätigen des Buttons „Artikelanzahl ändern“ die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Buttons „Artikel löschen“ die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Melden Sie sich bitte mit einem Nutzernamen und einem Passwort an, falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen, ansonsten registrieren Sie sich bitte als neuer Kunde. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit eine Bestellung als Gast ohne eigenes Kundenkonto durchzuführen. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Überprüfen Sie nun die gewählte Zahlungsart. Durch Klicken des Buttons „zur Kasse“ gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Lesen Sie bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB unter Widerrufsbelehrung zustimmen (Häkchen setzen). Sie erhalten eine Übersicht Ihrer Bestellung: Die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“ übersenden Sie Ihre Bestellung an uns. Hiermit geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab.
2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.
Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.

  1. Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern
    Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Dies kann einerseits durch die „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Ferner besteht die Möglichkeit im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über der Button „Zahlungspflichtig bestellen“.
  2. Vertragssprache Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
  3. Verhaltenskodizes
    Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.
  4. Bestellungsbestätigung
    Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden, erhält dieser eine Bestätigungsemail.
  5. Beanstandungen und Gewährleistungen
    Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.
  6. Wesentliche Merkmale der Ware
    Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.

    § 8 Datenschutzhinweis a) Die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.b) Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich im Falle der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte jedoch auf das erforderliche Minimum.
    c) Sie erklären sich mit dem Vertragsschluss, mit der Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie haben jedoch die Möglichkeit der Verwendung jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
    d) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die zu Ihrer Person beim Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, erfolgt unverzüglich eine Berichtigung, auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits hin.
    e) Der Datenschutz wird durch das Bundesdatenschutzgesetz garantiert. Eine Nutzung ist daher nur zulässig, wenn das Bundesdatenschutzgesetz oder eine Rechtsvorschrift diese erlaubt oder der Betroffene einwilligt.

    § 9 Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkumulatoren oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkumulatoren enthalten, sind wir gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „Cd“ steht für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber, „Li“ für Lithium, „Ni“ für Nickel, „Mh“ für Metallhydrid und „Zi“ für Zink. Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
    Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
    Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
    Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
  • §10 Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

    Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
    Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind.
    Gemäß dem Gesetz „ElektroG“ vom 23.März 2005 verkaufen wir ab dem 25. November 2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

  • §11 Schutzmarken / Urheberrecht / Rechte DritterSollte der Käufer, Texte, Bilder, Designs oder sonstige Inhalte zur Verwendung oder als Muster zur Verfügung stellen, garantiert der Käufer somit bedingungslos, dass er im Besitz aller angemessenen und erforderlichen Rechte und Befugnisse ist und die Verwendung dieser Texte, Bilder, Designs und sonstige Inhalte keine Gesetze zu Schutzmarken, Urheberrechten oder jedwedem Recht Dritter verletzt.Die vom Verkäufer im Rahmen der Geschäftsbeziehungen entworfenen und erstellten Bilder und / oder Texte (im Folgenden Vorlagen) können eventuelle Ähnlichkeiten zu anderen vom Verkäufer für Dritte erstellte Vorlagen aufweisen. Der Käufer erwirbt kein Recht oder Anspruch auf jegliche individuelle Vorlage-Elemente oder auf vom Verkäufer entworfene Elemente. Des Weiteren behält sich der Verkäufer das Recht vor, das gleiche oder ein ähnliche Vorlagen-Element zukünftig in andere Vorlagen für Dritte zu verwenden. Außer der spezifischen Inhalte, der vom Verkäufer selbst zur Verfügung gestellten Vorlage.Der Verkäufer behält sich das Recht vor, zu jedem Zeitpunkt und aus jedwedem Grund, in eigenem Ermessen jede/s Vorlage / Vorlage-Element zu akzeptieren oder abzulehnen. Der Käufer stimmt hiermit der Tatsache zu, dass der Verkäufer Ihm oder Dritten gegenüber in keiner Art und Weise für diese Art von Absage oder Beendigung haftbar zu machen ist.Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Abbildungen und / oder Entwürfe jedwediger Vorlagen und / oder fertiggestellten Produkten, als Musterbeispiel zu werbewirksamen und / oder verkaufsfördernden Zwecken, sowie zur internen Zwecken zu nutzen.§ 12 Schlussbestimmung

    Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.